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| LSG Niedersachsen-Bremen, 18.01.2006 - L 2 RI 247/04 |
Zitiervorschläge
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 18.01.2006 - L 2 RI 247/04 (https://dejure.org/2006,105168)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 18. Januar 2006 - L 2 RI 247/04 (https://dejure.org/2006,105168)
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 20.04.1982 - 2 BvL 26/81
Anwaltsverschulden
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 18.01.2006 - L 2 RI 247/04
Die Geltendmachung beeinträchtigt damit bereits ihrerseits das Erfordernis der Rechtssicherheit, dem auch im Bereich des Verwaltungshandelns angemessen Rechnung zu tragen ist (vgl. BVerfGE 60, 253, 270). - BSG, 11.11.2003 - B 2 U 15/03 R
Erstattungsstreitigkeit - Erstattungsanspruch - Entstehung - Kenntnis - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 18.01.2006 - L 2 RI 247/04
Zur Begründung der am 03. September 2004 eingelegten Berufung macht die Beklagte geltend, dass ihr Erstattungsanspruch entgegen der vom BSG im Urteil vom 11. November 2003 - B 2 U 15/03 - (SozR 4-1300 § 111 Nr. 1) vertretenen Auffassung nicht bereits dadurch entstanden sei, dass sie ihrerseits Witwenrentenzahlungen aus der gesetzlichen Rentenversicherung erbracht habe.
- LSG Berlin-Brandenburg, 09.06.2010 - L 22 U 173/08
Erstattungsanspruch; Frist zur Geltendmachung
Die Ansicht, dass das Vertrauen eines Sozialleistungsträgers nicht den gleichen Schutz genieße, wie das der Berechtigten, gehe aus dem Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 18. Januar 2006 - L 2 RI 247/04 hervor.